Stand: Zuletzt aktualisiert: 04-2023

1. Allgemeines

Unsere Website dient vorrangig zum Zweck der Information, sowie zur Kommunikation mit Kunden (Klienten) und Interessenten. Diese Website ist eine erweiterte elektronische Visitenkarte und präsentiert unser Unternehmen (sowie unsere Dienstleistungen, Produkte, etc.). Wir sind keine große Online-Plattform, die Unmengen von Nutzerdaten sammelt. Daran haben wir kein Interesse und dafür auch keine Zeit (siehe auch Datenschutz).

Die dargestellten Inhalte, Beispiele und angebotenen Leistungen von Legalist stellen keine Rechtsberatung dar und sind eine unverbindliche Informationsleistung. Insbesondere stellen sämtliche Informationen und Inhalte auf dieser Webseite kein Angebot für eine beratende oder treuhänderische Leistung dar. Wir weisen darauf hin, dass für rechtliche Auskünfte stets ein Rechtsanwalt aufzusuchen ist. Legalist Prozessfinanzierungs GmbH übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben, insbesondere übernimmt Legalist keine Haftung für Schäden gleich welcher Art (materielle bzw. ideelle Schäden), die durch die Nutzung der Website oder durch die Verwendung der auf der Website angebotenen Informationen resultieren könnten (siehe auch Haftungsausschluss). Alle Angebote sind unverbindlich. Legalist behält es sich ausdrücklich vor, Inhalte der Website oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder zu löschen bzw. die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verhaltensregeln

Nutzer / innen verpflichten sich, die von der Betreiberin / dem Betreiber zur Verfügung gestellten Inhalte bestimmungsgemäß und nicht missbräuchlich zu nutzen und bei deren Nutzung Handlungen zu unterlassen, die der Betreiberin / dem Betreiber oder andere Nutzer / innen schädigen, gefährden oder diskriminieren würden. Eine Nutzung der Website und deren Inhalte zu rechtswidrigen Zwecken sind verboten.

Insbesondere untersagt sind Diskriminierungen und Herabwürdigungen aufgrund Religion, Geschlecht, Rasse oder ethnischer Herkunft, sexueller Orientierung, Behinderung, Alter, politischer Gesinnung und Gewerkschaftszugehörigkeit. Ebenfalls verboten und zu unterlassen sind Handlungen, welche die Betreiberin / den Betreiber in negativem Licht erscheinen lassen. Die Betreiberin / der Betreiber ist berechtigt Informationen zu löschen, die rechtswidrige Inhalte enthalten oder gegen die guten Sitten verstoßen.

Die Verwendung der oben genannten Kontaktdaten und der Daten unseres Impressums, sowie unserer Datenschutzerklärung zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich untersagt: Wir widersprechen hiermit ausdrücklich. Ausnahme: Es wurde unsererseits eine schriftliche Einwilligung bzw. Auftrag erteilt und / oder Vereinbarung getroffen (Siehe auch Punkt 9 Markenrecht).

Sofern Nutzer / innen Informationen öffentlich über die Website zur Verfügung stellt (zB Soziale Medien, Foren, etc.), haftet die Betreiberin / der Betreiber nicht für allfällige Ansprüche Dritter, die aufgrund von bereit gestellten Beiträgen der Nutzerin / des Nutzers entstanden sind. Die Betreiberin / der Betreiber ist von Nutzer / innen diesbezüglich völlig schad- und klaglos zu halten.

Bei Zugang eines von der Betreiberin / des Betreiber genehmigten Nutzers (zB Downloadbereich, Logins, etc.): Der Nutzer hat Zugangsdaten geheim zu halten und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Gibt der Nutzer die Zugangsdaten an Dritte weiter, so haftet er der Betreiberin / dem Betreiber für sämtliche dadurch entstandene Schäden. Der Nutzer hat der Betreiberin / den Betreiber über eine ihm bekannt gewordene unbefugte Verwendung von Inhalten dieser Website unverzüglich zu verständigen.

Diese Nutzungs­be­din­gungen gelten für die gesamte Website, von der diese Seite ein Teil ist. Sofern Teile oder einzelne Formu­lie­rungen dieses Textes der geltenden Rechts­lage nicht, nicht mehr oder nicht voll­ständig entspre­chen sollten, bleiben die übrigen Teile des Doku­mentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültig­keit davon unbe­rührt.

Hinweise zur Vertragsabwicklung, Online Signatur (Digitale Unterschrift, E-Signatur) und Nutzung, sowie Widerruf finden Sie unter Punkt 4 in der Datenschutzerklärung.

3. Haftungsausschluss

Die Betreiberin / der Betreiber dieser Webseite hat alle zumutbaren Anstrengungen unternommen, um sicherzustellen, dass die auf dieser Webseite bereitgestellten Informationen zur Zeit der Bereitstellung richtig und vollständig sind. Die Betreiberin / der Betreiber bemüht sich stets diese Inhalte und Daten auf der Website aktuell, vollständig und richtig zu halten. Dennoch haftet diese / dieser nicht für die Vollständigkeit, Fehlerfreiheit und Aktualität der unter der Website abrufbaren Informationen und Daten oder dass die Website den Erwartungen des Nutzers entspricht.

Dennoch kann es zu unbeabsichtigten Fehlern kommen. Alle Informationen auf diesen Seiten erfolgen ohne Gewähr für ihre Richtigkeit. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen.

Die Betreiberin / der Betreiber dieser Webseite über­nimmt keinerlei Gewähr oder Garantie für die Aktua­lität, Korrekt­heit oder Voll­stän­dig­keit der auf dieser Website bereit­ge­stellten Infor­ma­tionen. Haftungs-An­sprüche gegen die Betreiberin / den Betreiber, welche sich auf Schäden mate­ri­eller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nicht-Nut­zung der darge­bo­tenen Infor­ma­tionen bzw. durch die Nutzung fehler­hafter und unvoll­stän­diger Infor­ma­tionen entstanden sind, sind grund­sätz­lich ausge­schlossen, es sei denn, der Betreiberin / dem Betreiber kann vorsätz­li­ches oder grob fahr­läs­siges Verschulden nach­ge­wiesen werden. Dies gilt für alle Arten von Schäden, unter anderem für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige oder fehlende Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung der Website entstehen können. Unbeschadet dieser Haftungsbeschränkung ist die Haftung des Betreibers für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Vermögensschäden ausdrücklich ausgeschlossen.

Um die Inhalte der Website im vollen Umfang nutzen zu können, empfiehlt die Betreiberin / der Betreiber den Einsatz der jeweils neuesten (Browser)-Technologien bzw. deren Verwendung zu ermöglichen. Bei Verwendung älterer Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Inhalte der Website nur eingeschränkt nutzen kann.

Ergänzung Telemediengesetz (TMG) Deutschland: Gemäß § 7 Abs.1 TMGA sind wir als Diensteanbieter für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf rechtswidrige Tätigkeiten hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen entfernen wir diese Inhalte umgehend.

Wer einen Fehler findet, darf diesen gerne der Betreiberin / dem Betreiber mitteilen.

Bitte beachten Sie auch Punkt 6 unserer Datenschutzerklärung: SICHERHEITSMASSNAHMEN. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die gespeicherten personenbezogenen Daten gegen Manipulation, Verlust oder Zerstörung und gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Cyberattacken gehören mittlerweile leider zum traurigen Alltag in der Welt des Internets, sowohl im privaten als auch im Unternehmensbereich. Wenn Sie (persönliche) Informationen über das Internet eingeben und bekannt geben, kann nicht ausgeschlossen werden, dass diese Informationen von anderen Personen eingesehen und genutzt werden – trotz der Einhaltung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen, sowie unserer Sorgfaltspflicht und –anforderung und unserer Bemühungen, diese Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten. Des Weiteren übernehmen wir keine wie immer geartete Haftung für die Offenlegung von Informationen aufgrund von Fehlern bei der Datenübertragung und / oder unautorisiertem Zugriff, welche nicht von uns verursacht wurden. Zu diesen zählen u.a. Hackangriffe, auch auf E-Mail-Konten und Geräte, wie etwa Mobiltelefone, Datenabfangen, Phising, udgl.).

4. Verfügbarkeit

Die Betreiberin / der Betreiber dieser Webseite behält es sich ausdrück­lich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne geson­derte Ankün­di­gung zu verän­dern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröf­fent­li­chung zeit­weise oder endgültig einzu­stellen.

5. Verweise und Links

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – Haftung für Links – hat das Landgericht (LG) Wien entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite unter Umständen mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Gericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben, distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesem Server und machen uns die Inhalte der gelinkten Seiten nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle verfügbaren Links auf diesem Server.

Für Links auf fremde Webseiten, die außer­halb des Verant­wor­tungs­be­rei­ches der Betreiberin / des Betreibers liegen, kommt eine Haftungs­ver­pflich­tung ausschließ­lich für den Fall infrage, in dem Die Betreiberin / Betreiber dieser Webseite von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr tech­nisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung – im Falle rechts­wid­riger Inhalte – zu verhin­dern. Die Betreiberin / Betreiber dieser Webseite erklärt hiermit ausdrück­lich, dass zum Zeit­punkt der Link­set­zung keine ille­galen Inhalte auf den zu verlin­kenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktu­elle und zukünf­tige Gestal­tung, die Inhalte oder die Urhe­ber­schaft der verlinkten Seiten hat Die Betreiberin / Betreiber dieser Webseite keinerlei Einfluss. Deshalb distan­ziert sie sich hiermit ausdrück­lich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten, die nach der Link­set­zung verän­dert wurden. Diese Fest­stel­lung gilt sowohl für alle inner­halb dieser Website gesetzten Links als auch für sons­tige Hinweise auf fremde Webseiten. Für ille­gale, fehler­hafte oder unvoll­stän­dige Inhalte und insbe­son­dere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nicht­nut­zung solcherart darge­bo­tener Infor­ma­tionen entstehen, haften allein die Anbieter / innen der Seite, auf welche verwiesen wurde – und nicht dieje­nige, die über Links auf die jewei­lige Veröf­fent­li­chung ledig­lich verweisen.

Die Betreiberin / Der Betreiber weist nochmalig darauf hin, dass sie keinerlei Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung der verlinkten Internetangebote (zB durch Hyperlinks) hat. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der verlinkten Internetangebote. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Freiheit von Viren oder die Freiheit von anderen schädlichen Komponenten auf den verlinkten Webseiten.

6. Urheberrecht

Die Betreiberin / der Betreiber dieser Webseite ist bestrebt, auf dieser Website die Urhe­ber­rechte der verwen­deten Bilder, Grafiken und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Bilder und Texte zu nutzen oder auf lizenz­freie Grafiken und Texte zurück­zu­greifen.

Wir weisen darauf hin, dass auf der Website enthaltene Bilder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urhe­ber­rechte Dritter beachtet. Alle inner­halb des Inter­net­an­ge­botes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Waren­zei­chen unter­liegen unein­ge­schränkt den Bestim­mungen des jeweils gültigen Kenn­zei­chen­rechts und den Besitz­rechten der jewei­ligen einge­tra­genen Eigen­tümer / innen. Die bloße Nennung eines Marken­zei­chens erlaubt nicht den Schluss, dass es frei von Rechten Dritter ist. Das Copy­right für veröf­fent­lichte, von der Betreiberin / des Betreibers selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Betreiberin / dem Betreiber.

Eine Verviel­fäl­ti­gung oder Verwen­dung solcher Bilder und Texte in anderen elek­tro­ni­schen oder gedruckten Publi­ka­tionen ist ohne ausdrück­liche Zustim­mung der Betreiberin / des Betreibers nicht gestattet. Eigen­mäch­tige Verän­de­rungen von Inhalten oder Gestal­tung dieser Website oder Einfluss­nahme auf die Erreich­bar­keit oder Verfüg­bar­keit dieser Website sind nicht gestattet, auch nicht durch Dritte, die ihre Rechte durch Inhalte oder Gestal­tung dieser Website verletzt sehen.

Sollte Inhalt oder Aufma­chung dieser Website die Rechte Dritter oder gesetz­liche Bestim­mungen verletzen, wird um eine entspre­chende Nach­richt ohne Kosten­note gebeten. Die Betreiberin / Betreiber dieser Webseite sichert zu, zu Recht bean­stan­dete Passagen unver­züg­lich zu entfernen, ohne dass von Seite der Rech­te­inha­ber / innen die Einschal­tung eines Rechts­bei­standes erfor­der­lich ist. Die ohne vorhe­rige Kontakt­auf­nahme ausgelösten Kosten werden voll­um­fäng­lich zurück­ge­wiesen, wobei Die Betreiberin / Betreiber dieser Webseite sich vorbe­hält, Gegen­klage wegen Verlet­zung vorge­nannter Bestim­mungen zu erheben.

Bilder, Fotos, Illustrationen: Eigene, Agentur (Pexels, canva, freepik)
Videos: Eigene, Agentur (Pexels, canva)
Sonstiges: –

7. Streitschlichtung

Verbraucher / innen und Nutzer / innen haben die Möglichkeit Beschwerden an die Online-Streitschlichtungsplattform der Europäischen Union zu richten, welche unter ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist.

https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE

Wir weisen jedoch darauf hin, dass wir weder verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen, noch auf freiwilliger Basis dazu bereit sind. Die Angabe der Schlichtungsstelle erfolgt lediglich in Erfüllung einer gesetzlichen Informationspflicht hierüber.

8. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Sämtliche im Zusammenhang mit der Nutzung der Website entstehende Rechtsstreitigkeiten unterliegen ausschließlich österreichischem materiellem Recht mit Ausnahme der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechtes.

Diese Nutzungs­be­din­gungen und der Haftungsausschluss gelten für die gesamte Website, von der diese Seite ein Teil ist. Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Der Zugriff auf und die Verwendung der Websites unterliegt ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit der Nutzung von Websites der Legalist Prozessfinanzierungs GmbH ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Legalist Prozessfinanzierungs GmbH ausschließlich zuständig.

9. Markenrecht

LEGALIST^® ist eine markenrechtlich (patentamtlich) geschützte Wort- und Bildmarke und  im Eigentum der Legalist Prozessfinanzierungs GmbH und darf ohne vorheriger schriftlicher Vereinbarung, seitens der Legalist Prozessfinanzierungs GmbH, nicht verwendet werden. Bei Zuwiderhandlung behält sich die Legalist Prozessfinanzierungs GmbH vor, entsprechende Rechtsmittel einzuleiten.

10. Gender

Sofern nicht beachtet: Ausschließlich zum Zweck der besseren Lesbarkeit wird zum Teil auf die geschlechtsspezifische Schreibweise verzichtet. Alle personenbezogenen Bezeichnungen auf der Website (und allen eingebundenen Dokumenten) sind somit geschlechtsneutral zu verstehen. Wir stehen für Toleranz, Fairness und Diversity. Vielfalt ist ganz normal. Wir respektieren und schätzen Gemeinsamkeiten, sowie Unterschiede.

11. Digitale Barrierefreiheit (Barrierefreier Webauftritt)

Wir sind bemüht, unsere Website im Einklang mit dem Bundesgesetz über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen des Bundes (Web-Zugänglichkeits-Gesetz – WZG) BGBl. I. Nr. 59/2019 idgF, sowie des European Accessibility Act (EAA), unsere Website-Inhalte barrierefrei zugänglich zu machen.

Im Zuge unseres Web-Auftritts, samt SEO-Maßnahmen, welche unsere Online-Präsenz und Wettbewerbsfähigkeit sichert und CIs, welche die Wirkung unseres Unternehmens nach innen und außen prägt, sowie im Rahmen unserer organisatorischer oder finanziellen Möglichkeiten bemühen wir uns kontrastreiche Farben, sowie Typografie (Schriftfarbe und Schriftgröße) barrierefrei einzusetzen, sowie den Aufbau unserer Website logisch zu gestalten.

Des Weiteren haben wir darauf geachtet, dass unsere Navigation ist innerhalb der Website gleichbleibend angeordnet und aufgebaut ist und bieten zusätzliche Methoden zur Navigation innerhalb unserer Website. Ebenso lässt sich die Seite mit der Tastatur bedienen (Formularfelder, Kontrollelemente und Schalter sind über die Tabulatortaste erreichbar).

Um unsere Website-Inhalte noch inklusiver und für Menschen mit Behinderungen zugänglicher zu gestalten, können Sie sich außerdem unseres Tools / Buttons bedienen (Barrierefreiheit), der Ihnen hilft, unsere Website-Inhalte z.B. zu vergrößern, kontrastreicher zu gestalten, etc. Weiter bieten wir Ihnen einen Link zum kostenfreien Screenreader (NVDA, Link: https://www.nvaccess.org/download/), verfügbar in mehreren Sprachen und einfacher und unkomplizierter Installation, der auch blinden und sehbehinderten Menschen den Zugriff und Interaktion mit unserer Website erlaubt.

TIPP: Für blinde und sehbehinderten Menschen empfehlen wir die integrierten Vorlesefunktionen von Browsern. Hierzu listen wir die Bedienungsanleitung von folgenden gängigen Browsern auf:

• Google Chrome: Erweiterung “Read Aloud” hinzufügen. ALT + P startet oder pausiert. ALT + O stoppt.
• Microsoft Edge: Tastenkombination STRG + UMSCHALT + U startet oder beendet das Vorlesen.
• Firefox: Menü mit F9 öffnen, Taste N startet oder beendet das Vorlesen.

Optionen, wie Stimmauswahl oder Lesegeschwindigkeit lassen sich jeweils im Menü einstellen.
Mobile Geräte: Hier funktioniert das Vorlesen über “Sprachbefehle” oder Menüs, wie etwa “Seite anhören”.

Wir sind der Meinung, dass Menschen mit Behinderung gleichberechtigt sind und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.